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   LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2011 - L 11 VU 24/09   

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https://dejure.org/2011,18697
LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2011 - L 11 VU 24/09 (https://dejure.org/2011,18697)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.01.2011 - L 11 VU 24/09 (https://dejure.org/2011,18697)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - L 11 VU 24/09 (https://dejure.org/2011,18697)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 1 Abs 1 S 1 VwRehaG, § 2 Abs 1 VwRehaG, § 3 Abs 1 S 1 VwRehaG, § 12 Abs 1 S 1 VwRehaG, § 1 Abs 1 BVG, § 30 Abs 1 BVG
    Soziales Entschädigungsrecht; rechtsstaatswidrige Verwaltungsentscheidung im Beitrittsgebiet; Feststellung von Schädigungsfolgen; Gewährung einer Beschädigtenversorgung; durch psychische Traumen/Belastungen bedingte Störungen; ursächlicher Zusammenhang; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 17.11.2003 - B 3 P 23/03 B

    Überprüfung von Sachverständigengutachten im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2011 - L 11 VU 24/09
    Eine weitere Beweiserhebung "ins Blaue" ist nicht geboten; ein Anspruch auf Einholung eines so genannten Obergutachtens steht dem Kläger nicht zu (vgl. BSG, Beschluss vom 17. November 2003 - B 3 P 23/03 B -, zitiert nach juris).
  • BSG, 06.05.1958 - 10 RV 813/56

    Unzulässigkeit einer Revision - Verletzung der Aufklärungspflicht - Anspruch auf

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2011 - L 11 VU 24/09
    Nach dem Vorstehenden konnte auch der Antrag nach § 109 SGG ohne Erfolg bleiben, weil bei unverändertem Sachverhalt kein neues Gutachten nach § 109 SGG eingeholt werden muss (vgl. BSG, Beschluss vom 6. Mai 1958 - 10 RV 813/56 -, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 6. Februar 2006 - L 1 U 2572/05 -, jeweils zitiert nach juris).
  • BVerwG, 09.10.2003 - 3 C 1.03

    Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung; Maßnahmen der "Zersetzung" als hoheitliche

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2011 - L 11 VU 24/09
    Dies betrifft insbesondere auch die genaue Bezeichnung der hoheitlichen Maßnahme, die den Anknüpfungspunkt für mögliche Folgeansprüche bildet (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Oktober 2003 - 3 C 1/03 -, zitiert nach juris).
  • BSG, 12.06.2003 - B 9 VG 1/02 R

    Gewaltopferentschädigung - Schockschaden - Sekundäropfer - Primäropfer -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2011 - L 11 VU 24/09
    Die auf den Erfahrungen der medizinischen Wissenschaft fußenden AHP haben normähnlichen Charakter und sind nach ständiger Rechtsprechung wie untergesetzliche Normen heranzuziehen, um eine möglichst gleichmäßige Handhabung der in ihnen niedergelegten Maßstäbe im gesamten Bundesgebiet zu gewährleisten (BSG, Urteil vom 12. Juni 2003 - B 9 VG 1/02 R -, BSGE 91, 107), weshalb sich der Senat für die Zeit bis zum 31. Dezember 2008 auf die genannten AHP stützt.
  • LSG Baden-Württemberg, 06.02.2006 - L 1 U 2572/05

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit eines wiederholten Antrags nach §

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 12.01.2011 - L 11 VU 24/09
    Nach dem Vorstehenden konnte auch der Antrag nach § 109 SGG ohne Erfolg bleiben, weil bei unverändertem Sachverhalt kein neues Gutachten nach § 109 SGG eingeholt werden muss (vgl. BSG, Beschluss vom 6. Mai 1958 - 10 RV 813/56 -, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 6. Februar 2006 - L 1 U 2572/05 -, jeweils zitiert nach juris).
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